29. Januar 2024, 17:45 Uhr | Lesezeit: 6 Minuten
Seit Sommer 2022 durften die chinesischen Hersteller Oppo und OnePlus keine Smartphones in Deutschland mehr verkaufen. Grund war ein Urteil im Lizenzstreit mit Nokia. Doch nun haben sich die Parteien geeinigt.
In den vergangenen Monaten war die Auswahl an aktuellen Android-Smartphones auf dem deutschen Markt sehr eingeschränkt. Nokia konnte im Sommer 2022 einen Verkaufsstopp gegen die chinesischen Hersteller Oppo und OnePlus erwirken, die ihre Smartphones daraufhin nicht mehr in Deutschland anbieten durften. Doch nun die Wende. Der Mutterkonzern Oppo hat sich im Lizenzstreit mit Nokia geeinigt. Erste OnePlus-Smartphones sind somit wieder verfügbar.
Übersicht
Verkaufsstopp aufgehoben! Oppo, OnePlus und Nokia einigen sich
Nokia gab am 29. Januar 2024 bekannt, dass man sich mit Oppo und OnePlus auf ein neues Lizenzabkommen geeinigt habe. Die Parteien haben demnach „eine mehrjährige gegenseitige Patentlizenzvereinbarung unterzeichnet“, in deren Rahmen sich Mutterkonzern Oppo verpflichtet, sowohl Lizenzgebühren als auch Nachholzahlungen zu leisten.
Aufgrund dieser Einigung ist der vor Gericht erwirkte Verkaufsstopp hinfällig. Sowohl Oppo als auch OnePlus dürfen ihre Geräte in Deutschland wieder anbieten. Aktuell listet OnePlus in seinem Online-Shop bereits wieder sechs Modelle zum Verkauf, darunter auch das aktuelle Flaggschiff OnePlus 12 sowie das Falt-Smartphone OnePlus Open. Im Shop von Oppo waren zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels noch keine Geräte zum Verkauf aufgeführt. Allerdings dürfte sich das bald ändern.
Die Auswahl an Android-Smartphones wächst somit wieder. Neben Apple, Samsung und Google gehören die chinesischen Marken OnePlus, Oppo und Vivo sowie der ebenfalls aus China stammende Konkurrent Xiaomi zu den wohl bekanntesten Herstellern in diesem Bereich. Trotz etwaiger Datenschutzbedenken sind die Geräte vor allem aufgrund ihres oftmals guten Preis-Leistungs-Verhältnissen sowie neuer Innovationen bei Käufern beliebt.
Der Wiedereintritt in die Vermarktung hierzulande ist jedoch nur ein erster Schritt. Nach dem Verkaufsstopp hatten Oppo und OnePlus – und später auch Hersteller Vivo, der ebenfalls zu BBK Electronics gehörte – in Deutschland einige Strukturen abgebaut und sich seither deutlich schlanker präsentiert. Welche Änderungen im Marktauftritt die Parteien nach der Einigung nun vornehmen, bleibt daher abzuwarten.
Blick zurück: Darum ging es im Lizenzstreit mit Nokia
Die Netzwerksparte von Nokia hält viele Lizenzen, die essenziell für den Betrieb von aktuellen Smartphones sind. Wer die patentierten Technologien nutzen möchte, muss eine Lizenzgebühr zahlen. Im Falle von Oppo und OnePlus, die beide der BBK-Electronics-Gruppe angehörten, nutzen die Hersteller allerdings ohne Einverständnis von Nokia geschützte 5G-Technologien. Nokia hatte daher bereits vor Jahren Klage eingereicht. In Deutschland ist der Patentstreit im Juli 2022 neu aufgeflammt. Grund war ein Urteil des Mannheimer Landgerichts, das Nokia recht gab und den Smartphone-Herstellern mit einem Verkaufsverbot drohte, wenn sie sich nicht mit Nokia einig werden.
Oppo wehrte sich gegen das damalige Urteil – ohne Erfolg. Der Patentstreit landete erneut vor Gericht und wieder wurde zugunsten von Nokia geurteilt. Wie die Wirtschaftswoche in einem exklusiven Bericht schrieb, verhängte das Landgericht München 1 Anfang August 2022 einen Verkaufsstopp gegen Oppo und OnePlus. Beide Hersteller reagierten bereits kurz danach auf das Urteil und nahmen ihre Smartphones aus ihren Online-Shops.
In diversen anderen Online-Shops, darunter auch Amazon, fanden sich die Smartphones von Oppo und OnePlus allerdings noch. Denn laut des Urteils durften Reseller ihre noch vorhandenen Bestände weiterhin verkaufen, bis diese aufgebraucht waren.
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Verkaufsstopp war ein hartes Urteil für Oppo und OnePlus
Um den Verkaufsstopp in Deutschland rückgängig zu machen, hätten Oppo und OnePlus eine weltweite Lizenz für die genutzten 5G-Technologien erwirken müssen. Diese würde laut Bericht mit 2,50 Euro pro verkauftem Gerät zu Buche schlagen. Damals zu viel für Oppo, dessen Verkaufsanteil in Deutschland bei gerade einmal einem Prozent lag. Den Großteil seiner Smartphones verkauft der chinesische Hersteller vielmehr in Ländern, in denen die Menschen wenig verdienen, etwa Asien, Afrika und Lateinamerika. Die Margen sind daher gering, die wirtschaftlichen Folgen durch die Lizenzgebühren kaum tragbar.
Bereits 2022 kritisierten Oppo und OnePlus daher die hohen Lizenzgebühren. Gegenüber TECHBOOK gab Oppo auf Nachfrage an:
Als Inhaber vieler 5G-Patente respektiert Oppo den Wert des geistigen Eigentums bei Innovationen in besonders hohem Maß. Wir haben in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen führenden Unternehmen abgeschlossen und setzen uns für die Förderung eines gesunden Ökosystems für geistiges Eigentum ein. Am Tag nach dem Auslaufen des 4G-Vertrags zwischen Oppo und Nokia ist Nokia sofort vor Gericht gegangen. Zuvor haben sie eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert.
Unser langfristiges Engagement auf dem deutschen Markt bleibt unverändert und wir arbeiten proaktiv mit den relevanten Parteien zusammen, um die laufende Angelegenheit zu klären. Abgesehen davon, dass der Verkauf und die Vermarktung bestimmter Produkte über die offiziellen Kanäle von Oppo Deutschland ausgesetzt wurde, wird Oppo den Betrieb in Deutschland weiterführen. In der Zwischenzeit können die Nutzer weiterhin Oppo-Produkte nutzen, unseren Kundendienst in Anspruch nehmen und zukünftige Betriebssystem-Updates erhalten.
Offizielles Statement von Oppo
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OnePlus äußerte sich ähnlich wie Oppo. Gegenüber TECHBOOK gab der Hersteller im Sommer 2022 an, an einer Lösung zu arbeiten und plädierte für einen „fairen Zugang zu wichtigen Patenten“. Gleichzeitig kritisierte man allerdings auch hier deren „unangemessen hohe Gebühr“. Im Detail hieß es von OnePlus:
OnePlus hält sich gewissenhaft an die Gesetze und Vorschriften in allen Märkten, in denen wir tätig sind. Als führende Technologiemarke erkennen wir die Bedeutung des geistigen Eigentums für die Förderung von Innovationen an und legen großen Wert auf einen fairen Zugang zu wichtigen Patenten. Die Forderung von Nokia nach einer unangemessen hohen Gebühr ist diesem Effekt abträglich.
Wir arbeiten aktiv mit den betroffenen Parteien zusammen, um die laufende Rechtsangelegenheit zu lösen. Während der Verkauf und die Vermarktung der betroffenen Produkte auf Eis gelegt sind, bleibt OnePlus dem deutschen Markt verpflichtet und wird seine Geschäftstätigkeit fortsetzen. In der Zwischenzeit können OnePlus-Nutzer in Deutschland weiterhin unsere Produkte und die damit verbundenen Dienstleistungen wie regelmäßige Software-Updates und unseren Kundendienst in Anspruch nehmen wie bisher.
Offizielles Statement von OnePlus
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Details zur Einigung unklar
Unklar ist, ob die besagte Lizenzgebühr bei der aktuellen Einigung eine Rolle gespielt hat und Oppo sowie OnePlus in den sauren Apfel beißen mussten und die Gebühr nun begleichen. Alle Parteien haben über die Details Stillschweigen vereinbart.
In der Vergangenheit haben teure Lizenzen und Patentstreitigkeiten schon des Öfteren zu Verkaufsverboten geführt. In Deutschland gab es einen solch umfangreichen Stopp bislang allerdings noch nicht.