24.04.2024, 14:58 Uhr | Lesezeit: 2 Minuten
Im Streit um die Nutzung zweier WiFi-Patente haben sich AVM und Patenthalter Huawei geeinigt. Das Verkaufsverbot für einige Fritzboxen ist somit vom Tisch.
Der Streit zwischen beiden Parteien begann bereits im Frühjahr 2022. Im November fällte das Landgericht München I ein erstes Urteil zugunsten von Huawei, TECHBOOK berichtete. Abgeschlossen war der Patentstreit mit diesem allerdings nicht, da AVM gegen das Urteil Berufung einlegen wollte. Dazu kam es am Ende aber nicht, da beide Parteien weiter in Kontakt blieben und sich schlussendlich außergerichtlich einigen konnten. Die gegenseitigen Klagen wurden zurückgezogen.
AVM zum Patentstreit-Ende: „Es wurde eine gute Einigung erzielt“
Behandelt wurde die Nutzung sogenannter standardessenzieller Patente (SEP), die Huawei im Bereich Wi-Fi 6 und Wi-Fi 7 hält. Das chinesische Unternehmen verlangte dafür Berichten zufolge eine Abgabe von 50 US-Cent pro Gerät, also rund 46 Cent.
Ob AVM diese Lizenzgebühr künftig an Huawei zahlt, ist allerdings nicht bekannt. Beide Beteiligte stimmten einer Vertraulichkeitsvereinbarung zu, Details dürfen sie somit nicht publik machen. AVM zeigt sich jedoch recht zufrieden mit dem Ergebnis, das das Ende des Patentstreits bedeutet. Doris Haar, Pressesprecherin des Unternehmens, sagte, dass man eine „gute Einigung“ erzielen konnte. Die langwierigen Auseinandersetzungen zwischen Huawei und AVM um Patente im Bereich WLAN seien somit erfolgreich beigelegt worden, so Haar.
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Urteil Gebrauchte Fritzboxen vom Provider dürfen nicht verkauft werden
Firmware-Update als Workaround zurückgezogen
Im Nachgang des ersten Urteils vom November veröffentliche AVM ein Firmware-Update für betroffene Fritzboxen, wie der Fritzbox 4060, 5590, 6690 und 7530 AX. Auch der Repeater 3000 AX und 6000 erhielten das Update. Mit diesem wurde die Nutzung der auf den strittigen Patenten beruhenden Technologie verändert und war somit weiter möglich. Trotz dieser Lösung hielt Huawei jedoch an der Zahlung der Lizenzgebühren fest.
AVM ist allerdings nicht der einzige Hersteller, mit dem sich Huawei um die Nutzung von Patenten streitet. Während man sich mit Amazon und Vivo bereits einigen konnte, ist in Deutschland beispielsweise das Verfahren mit Netgear offen.