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Entscheidung des Gerichts

TikTok-Verbot in den USA vorerst gestoppt

Smartphone mit TikTok-Logo vor US-Flagge
Download-Verbot von TikTok in den USA vorerst gestopptFoto: Getty Images

Im Streit um die Kurzvideo-App TikTok hat ein Richter den geplanten Download-Stopp für die USA vorerst ausgesetzt. Die US-Regierung wollte die aus China stammende Anwendung aus den App-Stores Angebot von Apple und Google verbannen, da sie um den Datenschutz der US-Nutzer fürchtete. Eine Verbannung würde bedeuten, dass die App in den USA nicht mehr heruntergeladen werden könnte.

Mitten in den Verhandlungen mit Oracle und Walmart über eine Beteiligung an TikTok hat ein US-Richter die Sperre des chinesischen Kurzvideodienstes ausgesetzt. Damit können Apple wie auch Google die App weiterhin zum Download anbieten. TikTok-Eigner Bytedance war gegen das Download-Verbot vor Gericht gezogen. Noch am Montag wolle das Gericht eine Erklärung veröffentlichen, warum US-Bezirksrichter Carl Nichols die für die Nacht auf Montag geplante Download-Sperre per einstweiliger Verfügung vorläufig stoppte. Das Handelsministerium teilte mit, sich an die Anweisung zu halten. Unklar ist, ob die Regierung in Berufung geht. TikTok begrüßte genauso wie chinesische Medien die richterliche Entscheidung, die sich allerdings nicht auf weitere Beschränkungen des Handelsministeriums bezog, die Mitte November in Kraft treten sollen.

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TiKTok soll in die USA verkauft werden

US-Präsident Donald Trump droht mit dem Verbot der vor allem bei Jugendlichen beliebten Kurzvideoplattform, weil er sich um die Sicherheit der Daten der rund 100 Millionen US-amerikanischen Nutzern sorgt und Spionage durch die chinesische Regierung befürchtet. Ein Deal mit den beiden US-Konzernen Oracle und Walmart gilt als Möglichkeit, dies zu verhindern. Die Details über die Verhandlungen variieren jedoch deutlich, je nachdem, ob sich ByteDance oder die US-Konzerne äußern. Vor allem zu den für Trump wichtigen künftigen Mehrheitsverhältnissen bei TikTok gibt es unterschiedliche Angaben. Laut ByteDance müssen China wie auch die USA einem Deal zustimmen.

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Aktuell liegt auch das Download-Verbot der Messenger-App WeChat des chinesischen Technologiekonzerns Tencent auf Eis. Auch diese App wollte Trump in den USA verbieten lassen. Vergangene Woche untermauerte das US-Justizministerium seine Forderung mit dem Hinweis, dass WeChat sensible persönliche Daten von US-Bürgern sammelt. Marktbeobachtern zufolge nutzen täglich rund 19 Millionen Menschen WeChat in den USA. Unter diesen Nutzern befinden sich viele chinesische Studenten, in China lebende Amerikaner und Personen mit geschäftlichen Beziehungen in die Volksrepublik.